docbin Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Dies ist ein Gerüst für praxisseitige AGB, keine geprüften Vertragsbedingungen. Laufzeiten, Kündigungsfristen, Haftungsgrenzen und Preise müssen an das tatsächliche Angebot angepasst und juristisch geprüft werden, bevor Praxen sich auf dieser Grundlage registrieren.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen [Firmenname GmbH] und Praxen, Kliniken oder sonstigen medizinischen Einrichtungen („Kund:in“) über die Nutzung der Software docbin. Patient:innen, die docbin zur Arztsuche, Terminbuchung oder im Patient:innenportal nutzen, schließen keinen entgeltlichen Vertrag.
2. Leistungsbeschreibung
Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif bzw. den einzeln aktivierten Modulen (Patientenaufnahme, Terminbuchung). [Verweis auf aktuelle Leistungsbeschreibung/Preisliste ergänzen.]
3. Vertragsschluss und Laufzeit
[Zustandekommen des Vertrags bei Registrierung, Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergänzen.]
4. Preise und Zahlungsbedingungen
[Preise, Zahlungsintervalle, Fälligkeit und Folgen des Zahlungsverzugs ergänzen.]
5. Pflichten der Kund:in
Die Kund:in bleibt für die inhaltliche Richtigkeit der in docbin erfassten Patient:innendaten sowie für die Einhaltung ihrer eigenen berufs- und datenschutzrechtlichen Pflichten (insb. ärztliche Schweigepflicht, Art. 32 DSGVO) verantwortlich.
6. Verfügbarkeit und Support
[Verfügbarkeitszusage (z. B. SLA), geplante Wartungsfenster und Support-Kanäle ergänzen.]
7. Haftung
[Haftungsregelung ergänzen — üblich ist eine Haftung ohne Beschränkung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden; für einfache Fahrlässigkeit im Übrigen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.]
8. Auftragsverarbeitung
Soweit [Firmenname GmbH] im Auftrag der Kund:in personenbezogene Daten von Patient:innen verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. [Verweis auf separaten AVV ergänzen.]
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. [Gerichtsstand und Regelung zur Schriftform ergänzen.]